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Stadt verringert Schuldenstand um „1,7 Millionen Euro”

Waidhofen. Rechnungsabschluss der Stadt bestätigt den Sparkurs. Seit Langem keine Darlehensaufnahme für ausgeglichenen Haushalt notwendig.

Die Stadt ist bei der Konsolidierung seiner Finanzen auf einem guten und erfolgreichen Weg. Dies bestätigt der nun vorliegende Rechnungsabschluss für das abgelaufene Jahr 2017, der vom Gemeinderat in der Sitzung am Montag dieser Woche, 2. Juli, debattiert und beschlossen wurde.
Finanz-StR Peter Pfannenstill präsentierte das Zahlenwerk und erläuterte anhand mehrerer Tabellen und Diagramme den Mandataren die finanzielle Entwicklung der städtischen Gebarung im vergangenen Jahr. Ging man im Voranschlag noch von einem möglichen Schuldenabbau von rund 400.000 € aus, so zeigt der Rechnungsabschluss, dass es gelungen ist, den Schuldenstand um 1,7 Mio. € zu reduzieren. Wesentlich trugen dazu natürlich Finanzhilfen des Landes über Bedarfszuweisungen in Summe von 1.177.000 € bei. Aber auch sonst konnte die Stadt den verordneten Sparkurs halten und mehr an Einsparungspotenzial heben als geplant. „Wesentlich“ so Pfannenstill, „ist es, dass die Personalkosten im Griff sind, was durchaus gelungen scheint. Lag das Verhältnis der Personalkosten und des Verwaltungs- und Betriebsaufwandes im Verhältnis zu den laufenden Einnahmen (ohne Landeszuschüsse) im Jahr 2009 noch bei 70 %, so waren es 2017 nur noch 58 %.
Auch im außerordentlichen Haushalt (a. o. H.), über den die Stadt ihre Investitionen und Projekte finanziert, gelang im Vergleich zum Voranschlag eine Ergebnisverbesserung von 173.000 €.“
Diese Entwicklung der Stadtfinanzen sahen SPÖ und Unabhängige sowie die FPÖ ebenfalls positiv und gaben dem Rechnungsabschluss ihre Zustimmung. Die SPÖ-Mandatare StR Leonhartberger und GR Armin Bahr merkten seitens ihrer Fraktion aber mehrere Punkte an, die falsch gelaufen wären. Ein Dorn im Auge der SPÖ waren die Gebührenerhöhungen, einige Güterwegsanierungen, die noch nicht notwendig gewesen wären, und die Siedlungserweiterung in Konradsheim. StR Leonhartsberger monierte auch, dass im a. o. H. 2017 Projekte um nur 3,2 Mio. € umgesetzt wurden, und warnte vor einem drohenden Investitionsstau. Für GR Bahr wieder tut die Stadt zu wenig, um Wohnen in Waidhofen leistbar zu machen.
Dem Rechnungsabschluss die Zustimmung verweigerte die Liste FUFU und Grünmandatar Plankenbichler. Ihr Argument für die Ablehnung war, dass Waidhofen dieses Ergebnis nur erzielt habe, weil das Land finanziell der Stadt unter die Arme greift. „Solange wir nicht ohne Bedarfszuweisungen zum Haushaltsausgleich auskommen, werde ich keine Zustimmung geben können“, so Listenführer StR Dowalil.

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Finanz-StR Peter Pfannenstill von der WVP erläuterte anhand von Diagrammen und Tabellen den Rechnungsabschluss für das abgelaufene Jahr 2017.