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Demo für humanitäres Bleiberecht

Waidhofen. Menschenrechtsaktivisten riefen zum Protest gegen die Abschiebung von drei Schülern nach Georgien und Armenien auf.

Die Abschiebung von drei in Österreich bereits gut integrierten Schülerinnen nach Georgien und Armenien sorgte in der Vorwoche österreichweit für Schlagzeilen und Proteste. Zu so einem Protest kam es am vergangenen Sonntag auch in Waidhofen. Die Klima- und Menschenrechtsaktivisten Raphael Kößl, Julia Bösendorfer und Georg Wagner riefen zu einer Demo und Kundgebung vor dem Rathaus am Freisingerberg auf. Gegen 15.00 Uhr versammelten sich rund etwa 100 Personen, um gegen die als schweres Unrecht empfundene Abschiebung zu protestieren. Die Kundgebung wurde von der Polizei überwacht, wobei es keine Verstöße gegen die Coronamaßnahmen gegeben hat.
In der Kritik stand im Besonderen Innenminister Nehammer, dem vorgeworfen wurde, das humanitäres Bleiberecht nicht angewendet zu haben. So ein Bleiberecht aus humanitären Gründen wäre die einzige Möglichkeit gewesen, den abgeschobenen Schülerinnen den Weiterverbleib in Österreich zu ermöglichen, da alle bisher gestellten Asylanträge abgewiesen worden waren und ein oberstgerichtlicher Entscheid für eine Abschiebung vorlag.
Mit Arik Brauers Lied vom „Köpferl im Sand“ startete die Demo und anhand dieses Textes wurde den verantwortlichen Politikern vorgeworfen, den Kopf in den Sand zu stecken und angesichts großen Unrechts einfach wegzuschauen.
Die Demo verlief absolut friedlich.

Die Demo fand vor dem Rathaus auf dem Freisingerberg statt.
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