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900.000 € Finanzhilfe für die Stadt

Waidhofen – St. Pölten. LH Johanna Mikl-Leitner sichert Finanzmittel zum Budgetausgleich für die Stadt Waidhofen zu.

Rechtzeitig zum Jahresabschluss traf das Schreiben von LH Johanna Mikl-Leitner und Finanz-LR Ludwig Schleritzko am Magistrat der Stadt Waidhofen ein, worin dem Bürgermeister eine Bedarfszuweisung zum Haushaltsausgleich in Höhe von 900.000 € zugesichert wird. Damit ist eine Darlehensaufnahme für den zu erwartenden Abgang im ordentlichen Haushalt nicht notwendig und die Stadt kann ihren Schuldenstand schneller reduzieren. „Diese BZ-Mittel sind aber nicht als Geschenk des Landes zu verstehen, sondern die Anerkennung unserer konsequenten Konsolidierung der Finanzen. Gemeinsam mit der Abteilung „Gemeinden“ und den Büros der Landeshauptfrau und des Finanz-Landesrats werden unsere gesetzten Maßnahmen und unsere geplanten Investitionen laufend evaluiert und unser Konsolidierungskurs überprüft. Hier handelt es sich um eine Hilfe zur Selbsthilfe und um das Honorieren unseres Sparkurses“, so Bgm. Werner Krammer.
Im Voranschlag für 2017 waren noch 1,1 Mio. € an Darlehensaufnahmen budgetiert. Im November stand bereits fest, dass dieser Betrag nicht nötig sein wird und man ging von einem Abgang von 900.000 € aus. „Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt auch, dass die Rechnungsabschlüsse immer besser waren wie die Budgetannahmen. So erwarte ich auch für den Rechnungsabschluss, der im März vorliegen wird, ein Ergebnis das sogar unter den 900.000 € zu erwarten ist“, so der Bürgermeister, der in diesem Zusammenhang die gelebte Sanierungspartnerschaft mit dem Land Niederösterreich betont und sich bei LH Mikl-Leitner herzlich bedankt. Seitens des Landes werden bei der Zuerkennung der Bedarfszuweisungen vor allem auch Standortnachteile der Kommunen berücksichtigt. Waidhofen, das abseits der Hauptverkehrsachsen liegt, aber die Aufgaben eines regionalen Zentrums erfüllen muss, hat es schwerer als andere Gemeinden bei der Aufrechterhaltung der Infrastruktur. Das und die relativ geringe Bevölkerungszahl im Vergleich zur Fläche (Statutarstadt Waidhofen: 11.000 Einwohner /131 km2 – Statutarstadt Wels: 61.000 Einwohner /46 km2) werden dabei berücksichtigt. Freude über BZ-Mittel zum formellen Finanzausgleich herrscht auch in der Marktgemeinde Sonntagberg, die seitens des Landes 600.000 € zugeteilt bekommt. Dies teilte LH Mikl-Leitner ebenfalls in einem Schreiben vor dem Jahreswechsel Bgm. Raidl schriftlich mit. „Die Sanierungspartnerschaft mit dem Land funktioniert bestens und diese Bedarfszuweisung ist natürlich ein Ansporn für uns alle, diesen Weg der Konsolidierung konsquent fortzusetzen“, so der Sonntagberger Bürgermeister.